Übrigens: Europa ist nicht gescheitert

Seit einiger Zeit wandere ich auf dem Gedanken herum, ob Europa gescheitert ist. Beispielsweise verkündet der Aufwachen-Podcast dies regelmäßig. Ursprünglich wollte ich diesen Artikel daher auch mit der Frage überschreiben: “Ist Europa gescheitert?”. Aber ich bin kein Journalist, entsprechend möchte ich mir auch keine journalistischen Klischees zu eigen machen und als Überschrift eine Frage stellen, die ich im Artikel dann verneine.

Grenze zwischen England und Schottland

By James – Flickr, CC BY 2.0.

Und doch, es sieht auf den ersten Blick nicht gut aus, das Projekt Europa und besonders seine realpolitische Version: Die EU. Das zeigt sich nirgends besser als im allgegenwärtigen Bestreben, wieder Grenzzäune aufzubauen. Das grenzenlose Europa, in dem ich von der Ostsee bis zum Atlantik fahren konnte, war das über allem strahlende Symbol, das Leuchtturmprojekt. Dafür waren wir auch bereit, genormte Gurken zu essen. Doch heute, da offenbar der eiserne Vorhang gründlich genug in Vergessenheit geraten ist, wird dieses großartige Projekt kleingeistiger Angst vor Terrorismus und dummen Rassismus gegenüber ein paar Flüchtlingen geopfert.

Kleine Randbemerkung: Ich bin nicht länger bereit, die Frage zu diskutieren, ob Flüchtlinge gefährlich oder Terroristen sind. Alles Nötige habe ich hier dazu geschrieben. Wissenschaftlich, politisch und ethisch steht fest: Alle Menschen sind gleich. Ich habe keine Lust mehr, auf Statistiken zu verweisen. Es gibt nicht mehr oder weniger Straftäter oder Terroristen unter anders Aussehenden als unter Europäern mit milchig-blasser Haut und fleckigen Sommersprossen. Wenn du irgendwelche Eigenschaften einer Nationalität oder Ethnie und nicht konkreten Imdividuen zuordnest, dann bist du ein Rassist. Die Diskussion dieser Frage ist nicht nötig, wir haben das vor 70 Jahren abschließend geklärt. Gerne kannst du dir aber die Protokolle der Nürnberger und Frankfurter Prozesse durchlesen, kannst ‘Eichmann in Jerusalem‘ und die Reden von Martin Luther King und Nelson Mandela lesen. Aber auf dumme “ich hab da ein paar dunkelhäutige Typen gesehen, die wirkten total gefährlich”-Debatten gibt es nichts mehr zu sagen, außer dass solche Anekdoten rassistisch sind, wenn du daraus allgemeine Schlüsse ziehst.. Selbst wenn du das nur aus unreflektierter Angst machst.

Die zweite sich abzeichnende große Niederlage Europas ist die der Menschenrechte und der Freiheit. Nach der Wende galt die EU und ihre Mitgliedsstaaten als das große Vorbild für Demokratie und Menschenrechte. Fast ganz Ost-Europa wurde genauso nach ihrem Vorbild umgebaut wie zum Beispiel Südafrika. Jetzt, zwei Jahrzehnte später führen wir Rückzugsgefechte, was die Freiheiten unserer Bürger betrifft, als stünden wir in Helms Klamm. Negativvorbilder sind natürlich die noch jungen Mitglieder Ungarn und Polen. Aber „Kerneuropa“ darf diesbezüglich gerne vor der eigenen Haustüre kehren: Das Vereinigte Königreich hat einen wildgewordenen Geheimdienst, dem es aus irrationaler Terrorangst demokratische Grundprinzipien wie die Unschuldsvermutung oder die unabhängigen Gerichte opfert. Frankreich befindet sich seit fast einem halben Jahr im Ausnahmezustand und darf in diesem staatlichen Delirium so ziemlich auf jeden Schutz seiner Bürger vor staatlicher Willkür scheißen. Jüngst wurde der Ausnahmezustand erneut verlängert: Wegen Fußball! Und auch in Deutschland muss die Judikative regelmäßig gedopte Sicherheitspolitiker zurückpfeifen und der NSA-Untersuchungsausschuss führt uns regelmäßig die undemokratischen Krebsgeschwüre unserer eigenen Geheimdienste vor Augen.

Warum ziehe ich nach dieser üblen Bestandsaufnahme dann das Fazit, dass die EU nicht gescheitert ist? Die Antwort ist einfach: Politik im Allgemeinen und die EU im besonderen waren schon immer ein Sauhaufen! Ich ziehe prinzipiell viel politischen Optimismus aus Karl Poppers Demokratieverständnis. In Poppers „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ gibt er dem Demokratiebegriff einen interessanten Spin: Demnach ist Demokratie nicht die Volksherrschaft sondern die Möglichkeit des friedlichen Machtwechsels. Popper macht klar, dass wir nie vom Volk oder seiner Mehrheit regiert wurden sondern schon immer von Eliten, die, weil sie menschlich sind, stets versuchten diese Macht zu ihren eigenen Gunsten zu missbrauchen. Aber was die Demokratie besonders macht, ist die Tatsache, dass das Volk diese Eliten loswerden kann, wenn sie zu viel Mist bauen, ohne dass es dafür zu den Waffen greifen muss. Das ist ein sehr beruhigender Gedanke, denn der nimmt den Idealismus aus der Betrachtung der Demokratie.

Was hat das jetzt mit Europa zu tun? Wir müssen bei der Betrachtung Europas auch den Idealismus herausnehmen! Dei EU funktioniert nicht als Ideal, urteilte neulich mspro in Wir.Müssen Reden. Ein richtiges Urteil! Die EU hat noch nie als Idealismus oder Utopie funktioniert. Na gut, vielleicht außer in der kurzen Phase von Mitte der 90er bis Mitte der 00er. Aber die EU ist eigentlich ein von Kompromissen geprägtes Gewürge und das war sie schon immer. Um das zu verstehen, müsst ihr euch nur einmal mit der “Politik des leeren Stuhls“ befassen. Trotzdem ist die EU wichtig und das liegt an ihrer Gründungsidee. Die europäische Einigung hatte zwei Ziele, die die EU ganz wunderbar erfüllt. Nach dem zweiten Weltkrieg sollte verhindert werden, dass jemals wieder Krieg und Hunger auf diesem Kontinent herrschen. Und das ist gelungen! Die EU-Mitglieder haben seit über 70 Jahren keinen Krieg und keine Hungersnot erlebt! Ich kann mich irren, aber ich glaube, das hat es nie zuvor auf diesem Kontinent gegeben. What a time to be alive!

Das heißt nicht, dass es bestens steht um diesen Kontinent. Das Gegenteil ist der Fall, wie ich oben beschrieb und wir müssen hart arbeiten und kämpfen, um die EU zu erhalten und wenn möglich auch noch so zu formen, dass sie für die Menschen besser wird. Aber es besteht auch kein Grund zu verzweifeln. Europa ist nicht gescheitert!

2 Gedanken zu „Übrigens: Europa ist nicht gescheitert“

  1. Ich glaube auch nicht, dass Europa gescheitert ist. Leider wird alles Erreichte (wie Frieden und Reisefreiheit) heutzutage von vielen als Selbstverständlichkeit betrachtet, selektiv wahrgenommen werden nur die Probleme. Was noch dazukommt, ist die Tendenz, Wohlergehen und Glück auf Materielles zu reduzieren; manchmal denke ich: Wir brauchen gar keine Xenophobie, Egoismus kombiniert mit Fixation auf Wirtschaft/Finanzen reicht schon aus, um Mauerbau und Aufrüstung zu motivieren.

    Auf der anderen Seite haben wir das gelebte Gegenbeispiel von Offenheit und Hilfsbereitschaft, das gibt Hoffnung. Ich wünschte, mehr Menschen würden sich darum bemühen, das ganze Bild zu sehen und Kraft aus der Erkenntis zu schöpfen, wie viel schlimmer es vorher war und wieder werden kann, sollte Resignation sich als neue Ideologie durchsetzen.

    Einen schönen Blog hast du hier!
    Grüße vom Vielfrager

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.